1 Mit dem FachInformationsSystem Kirchenrecht (FIS-Kirchenrecht) wurde eine elektronische Plattform geschaffen, in der Rechtstexte, darüber hinaus Gerichtsentscheidungen und amtliche Verlautbarungen (z.B. Amtsblätter) eingestellt, gepflegt und zur öffentlichen Nutzung zur Verfügung gestellt werden.

2 Diese Geschäftsordnung regelt das Verfahren zur Festlegung des Anpassungsbedarfes am FIS-Kirchenrecht (Rechtssammlungsmodul, Amtsblatt-Modul und ggf. weitere Module). Sie wird von den das FIS-Kirchenrecht nutzenden Kirchen (beteiligte Kirchen) als Grundlage für die Zusammenarbeit anerkannt.

Die Pflege und Weiterentwicklung des FIS-Kirchenrechts sind von allgemeinem Interesse und orientieren sich an den technischen Entwicklungen und an der Optimierung der Leistungsfähigkeit des Systems.

( 1 ) Die für das FIS-Kirchenrecht verantwortlichen Personen der beteiligten Kirchen bilden eine Koordinierungsgruppe, die den notwendigen Aufwand für die Pflege und Weiterentwicklung für das FIS-Kirchenrecht festlegt.

( 2 ) 1 Die Geschäftsführung der Koordinierungsgruppe liegt im Kirchenamt der EKD. 2 Die Koordinierungsgruppe bestimmt aus ihrer Mitte eine oder mehrere fachliche Ansprechperson(en), die gemeinsam mit der Geschäftsführung Sitzungen vorbereitet/vorbereiten.

Die Koordinierungsgruppe tagt mindestens einmal im Jahr. Sitzungen können digital durchgeführt werden.

( 1 ) Die Mitglieder der Koordinierungsgruppe und der beauftragte Dienstleister können Anregungen zur Pflege und Weiterentwicklung des FIS-Kirchenrecht geben.

( 2 ) 1 Die fachliche(n) Ansprechperson(en) (§ 2 Absatz 2 Satz 2) trägt/tragen der Koordinierungsgruppe einen Umsetzungsvorschlag zur Zustimmung aller vor. 2 Dieser ist mit einer ausführlichen Begründung, dem veranschlagten Kostenrahmen und dem geplanten Umsetzungszeitrahmen zu versehen. 3 Die Zustimmung gilt als erteilt, soweit eine beteiligte Kirche diesem nicht innerhalb von 6 Wochen nach Versand des Umsetzungsvorschlages widerspricht.

( 3 ) 1 Soweit es sich um einen Umsetzungsvorschlag handelt, von dem nur einige beteiligte Kirchen betroffen sind, bedarf es nur deren Zustimmung. 2 Die übrigen beteiligten Kirchen sind nachrichtlich zu informieren.

( 4 ) 1 Individuelle Anpassungs- und Entwicklungsschritte können veranlasst werden, soweit sie das FIS-Kirchenrecht nicht in seiner Stabilität, seinen einheitlichen Grundfunktionen oder in seiner sonstigen Arbeitsfähigkeit beeinträchtigen. 2 Das Zusammenwirken mehrerer beteiligter Kirchen ist zu suchen. 3 Die fachliche(n) Ansprechperson(en) ist/sind frühzeitig über die beabsichtigten Arbeiten zu informieren.

Diese Geschäftsordnung kann durch Beschluss der Koordinierungsgruppe, der der Mehrheit von zwei Dritteln ihrer Mitglieder bedarf, im Einvernehmen mit dem Kirchenamt der EKD geändert oder aufgehoben werden.

Diese Geschäftsordnung tritt am 1. Januar 2024 in Kraft.